Auf nach Frankfurt – Blockupy!
Aktuelle Infos rund um die Verboteritis der Frankfurter Stadt!

Inhalt:

1. Wichtiges in Stichpunkten

2. Teilerfolg vor Gericht

3. Treffen der GRÜNE JUGEND

4. Aktuelles Programm

5. Betten

6. Busse
   
   

1. Wichtiges in Stichpunkten

• Bleibt am Ball und kommt nach Frankfurt – wir werden friedlich demonstrieren!

• Kommt zum GRÜNE JUGEND Treffen!!!!

• Kontaktiert uns, wenn ihr nach Frankfurt kommt und schickt uns eure Handynummer an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. dann bekommt ihr aktuelle Infos per SMS von mir! Ihr könnt Timeela auch anrufen: 0049/17632616036

• Achtet auf neue Infos über unsere Homepage http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/der_krise_sprechen_beibringen/index.html , die Bündnishomepage www.blockupyfrankfurt.org, Twitter (#blockupy, @gruene-jugend und @ti_meela) und Facebook!

Pressemitteilung 12/2012 der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz

Zu den bevorstehenden Blockaden des Frankfurter Bankenviertels erklärt der Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Rheinland - Pfalz:

Die GRÜNE JUGEND Rheinland Pfalz verurteilt die brutalen Bemühungen der Stadt Frankfurt, die lange geplanten und europaweit mobilisierten Blockupy-Proteste zu unterbinden. Wenige Tage vor Beginn der Protestwelle bekamen mehrere Hundert Menschen pauschal ein Platzverbot für die gesamte Frankfurter Innenstadt von Mittwoch den 16. bis Samstag den 19. Mai.

Solcherlei massive Grundrechtseinschnitte sind durch nichts zu rechtfertigen. Viele der Betroffenen arbeiten oder studieren innerhalb der Sperrzone, einige haben sogar ihren Wohnsitz dort. "Wie stellt sich das Polizeipräsidium Frankfurt das denn vor?" fragt Sophia Steinmetz, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz, "dürfen diese Menschen jetzt 4 Tage lang nicht ihre Wohnungen verlassen? Plant die Stadt, einen Notdienst einzurichten, der wenigstens die Lebensmittelversorgung der Betroffenen sichert und ihren Müll an der Wohnungstür abholt? Wenn es nicht so traurig wäre, wäre das alles ziemlich lächerlich!"

Pressemitteilung 11/2012 der GRÜNEN JUGEND RLP

Nach der Landesdelegiertenversammlung von BÜNDNIS 90' DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz erklärt Jan Stich, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland Pfalz:

"Nach einem Jahr Rot-Grüner Landesregierung wurde eine erste Zwischenbilanz gezogen: Viel wurde erreicht, doch die größten Herausforderungen liegen noch klar vor uns. Auf der vergangenen LDV wurden die Weichen für die weitere Regierungsarbeit gestellt. Gemeinsam mit unseren Altgrünen konnten wir einiges erreichen.

Von Sven Dücker. Wer mehr vom fleißigen Sprecher der GJ Trier lesen möchte, der sollte mal sein Blog besuchen.

Der Bundestag hat heute mit der Verabschiedung des Antrags der Bundesregierung “Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias” (Drucksache 17/9339) beschlossen, dass ein Krieg im Sinne von Wirtschaftsinteressen ausgeweitet wird. Der Antrag wurde mit 305 JA-Stimmen zu 206 NEIN-Stimmen, bei 59 Enthaltungen, angenommen

Die Kosten der globale Piraterie werden auf sieben bis 12 Milliarden US-Dollar^[1] geschätzt. Ein Großteil dieser “Schadenssumme” fällt in die Meerresregion am Horn von Afrika, dort hat sich eine professionelle Piraterie entwickelt. Aus diesem Grund läuft bereits seid vier Jahren die Operation Atalanta^[2], welche vorzieht durch Militärpräsenz, Eskortierung von Handelsschiffen und Komandomissionen auf gekaperten Schiffen die Piraterie vor Somalia einzudämmen.
Operation Atalanta ist ein hauptsächlich wirtschaftlichen Motiven geschuldeter Seekrieg, denn der Golf von Aden und in desen Verländergung der Suezkanal bilden die wichtigste Route für den Handel zwischen Europa und Asien.