Pressemitteilung 12/2007 der GRÜNEN JUGEND RLP
Naziaufmarsch in Frankfurt behindert
GRÜNE JUGEND RLP nimmt an erfolgreichen Blockaden teil / Kritik an der Stadt Frankfurt und der Polizei / Nazis kamen auch aus RLP
Mitglieder der GRÜNEN JUGEND RLP haben sich am Samstag an den erfolgreichen Schienenblockaden in Frankfurt beteiligt, die den Beginn eines für 13.00Uhr geplanten Neonaziaufmarschs in Hausen um mehr als zwei Stunden verzögerten. Leider ist es aufgrund des größten Polizeieinsatzes in der hessischen Nachkriegsgeschichte nicht gelungen, den Naziaufmarsch zu verhindern.
„Die Stadt Frankfurt hätte den Aufmarsch im Vorfeld verbieten müssen“, kritisiert Alexander Grünen, Sprecher der GRÜNEN JUGEND RLP, „Gründe dafür hätte es genug gegeben. So riefen die Nazis offen zu Gewalt und Antisemitismus auf. Der Anmelder Marcel Wöll ist momentan wegen Volksverhetzung und Körperverletzung angeklagt.“
Des Weiteren verurteilt die GRÜNE JUGEND RLP den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz. „Der Naziaufmarsch hätte aufgelöst werden müssen, denn es wurden antisemitische Parolen gebrüllt, faschistische Lieder gesungen und leicht veränderte Reichskriegsflaggen gezeigt. Auch waren TeilnehmerInnen der Nazidemonstration vermummt. Vermummen sich linke DemonstrantInnen, werden deren Demos regelmäßig gestoppt“, erläutert Grünen die Ungleichbehandlung.
Die gewaltsame Räumung der S-Bahn-Schienen bezeichnet Grünen als gefährlich und unnötig. „Bei solch einer massiven antifaschistischen Präsenz in ganz Frankfurt hätte die Polizei den Neonaziaufmarsch abbrechen können.“
An dem Neonaziaufmarsch beteiligten sich auch Nazis aus Rheinland-Pfalz. Mitglieder der GRÜNEN JUGEND RLP begegneten am Mainzer Hauptbahnhof drei Skinheads, als sie aus ihrem Zug ausstiegen. Zu dieser Zeit befanden sich keine PolizistInnen im Bahnhof, sondern lediglich auf dem Vorplatz. Es ist fraglich, ob die Polizei aus den Vorfall am Südbahnhof am 1.5. gelernt hat, wo Nazis nach ihrer Demo eine Frau zusammengeschlagen hatten. Wäre es am Hauptbahnhof zu einer Konfrontation gekommen, hätte die Polizei nicht rechtzeitig einschreiten können.
